Nutzung der Website des Justizministeriums
Daten, Textinformationen und multimediale Elemente auf der Website des Justizministeriums sind durch das Gesetz vom 22. April 1941 Nr. 633 und dessen spätere Änderungen zum „Schutz des Urheberrechts“ geschützt, vorbehaltlich des Schutzes gemäß Art. 615-ter des Strafgesetzbuches, der den unbefugten Zugriff auf ein IT- oder Telematiksystem bestraft.
Textinformationen und multimediale Elemente sind Eigentum des Justizministeriums sowie der Urheber und Rechteinhaber. Nutzer der Inhalte dieser Website sind verpflichtet, die geistigen Eigentumsrechte des Justizministeriums und Dritter zu respektieren.
Die Nutzung, Vervielfältigung, Kopienentnahme und Verbreitung von Textinformationen, multimedialen Elementen und dem auf dieser Website verfügbaren Wissensbestand sind ausschließlich unter der Bedingung gestattet, dass sie im Einklang mit dem öffentlichen Informationsinteresse, zu nicht kommerziellen Zwecken, unter Wahrung der Integrität der vervielfältigten Inhalte und unter Angabe der Quelle erfolgen. Die Verwaltung legt Fälle fest, in denen eine Nutzung auch zu kommerziellen Zwecken möglich ist.
Insbesondere ist es verboten, Textinformationen und multimediale Elemente in Texten und Zusammenhängen zu verwenden, zu vervielfältigen oder zu verbreiten, die das Recht auf das eigene Bild, die Ehre, die Würde oder den Ruf der darin fotografierten, gefilmten oder erwähnten Personen verletzen könnten.
Was die Rechtsquellen betrifft, übernimmt das Justizministerium keine Verantwortung für die Nutzung der auf der Website bereitgestellten Inhalte, wenn diese nicht mit den offiziellen Fassungen der Rechtsakte übereinstimmen. Die einzig verbindlichen Versionen sind jene, die im Amtsblatt der Italienischen Republik und in der Amtlichen Sammlung der Gesetze und Dekrete der Italienischen Republik veröffentlicht wurden (Art. 6–8 des D.P.R. Nr. 1092/1985).
Das Justizministerium übernimmt keinerlei Verantwortung für etwaige Fehler oder Auslassungen jeglicher Art sowie für direkte, indirekte oder zufällige Schäden, die aus der Lektüre oder Nutzung der veröffentlichten Informationen oder anderer auf der Website vorhandener Inhalte oder aus dem Zugriff auf oder der Nutzung von in der Website genannten und/oder verlinkten Seiten entstehen können.
Das Justizministerium behält sich das Recht vor, die Inhalte der Website und die rechtlichen Hinweise jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern.
Urheberrecht
Die Inhalte dieser Website – einschließlich Script-Code, Grafiken, Texte, Tabellen, Bilder, Töne und jeglicher anderer in beliebiger Form verfügbarer Informationen – sind gemäß den gesetzlichen Bestimmungen über geistiges Eigentum geschützt. Alle auf dieser Website genannten Produkte oder Unternehmen sind Marken ihrer jeweiligen Eigentümer oder Inhaber und können durch erteilte und/oder eingetragene Patente oder Urheberrechte geschützt sein.
Jegliche Form von Verlinkung auf diese Website durch Dritte darf dem Ansehen und den Aktivitäten des Justizministeriums keinen Schaden zufügen.
Das sogenannte „Deep Linking“, d. h. die nicht transparente Verwendung von Teilen dieser Website auf Seiten Dritter, ist untersagt.
Etwaige Verstöße werden vor den zuständigen Gerichten verfolgt.
Soziale Medien
Das Ministerium nutzt soziale Medien zu institutionellen Zwecken, um Transparenz zu fördern und das Wissen über seine Tätigkeiten zu erweitern: Es informiert, teilt mit, hört zu und veröffentlicht Inhalte mit institutionellem Charakter.
Die veröffentlichten Inhalte umfassen Fotografien, institutionelle Videos, Pressemitteilungen, Serviceinformationen, Nachrichten über die Aktivitäten des Ministeriums sowie Möglichkeiten zur Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger.
Über seine Social-Media-Kanäle kann das Ministerium Inhalte und Mitteilungen von öffentlichem Interesse und Nutzen, die von anderen Nutzern veröffentlicht wurden, teilen und weiterverbreiten.
Das Ministerium verpflichtet sich, auf seinen Social-Media-Profilen Kommunikations- und Dialogräume zu betreiben, und bittet seine Nutzer, einige einfache Regeln zu beachten:
- Alle werden gebeten, ihre Meinung mit Anstand, Maß und Respekt zu äußern.
- In den sozialen Medien ist jeder für die Inhalte, die er veröffentlicht, und für die Meinungen, die er äußert, selbst verantwortlich. Beleidigungen, vulgäre Ausdrücke, Beschimpfungen, Drohungen sowie generell gewalttätiges oder verleumderisches Verhalten werden nicht toleriert.
- Die veröffentlichten Inhalte müssen stets die Privatsphäre anderer Personen respektieren. Es sind Hinweise auf Tatsachen oder Details zu vermeiden, die keinen öffentlichen Belang haben und die persönliche Sphäre Dritter verletzen könnten.
- Die thematische Relevanz in Bezug auf die Aktivitäten des Ministeriums ist eine wesentliche Voraussetzung: Diese Kommunikationsräume dürfen keinesfalls für andere als institutionelle Zwecke genutzt werden.
- Jede Diskussion bezieht sich auf ein spezifisches Thema: Alle Teilnehmenden sind aufgefordert, dieses zu respektieren und davon abzusehen, den Austausch wahllos und allgemein auszuweiten.
- Jegliche Form von Werbung, Spam oder Förderung privater Interessen bzw. illegaler Aktivitäten wird nicht geduldet.
- Inhalte, die gegen das Urheberrecht verstoßen, sowie die unautorisierte Nutzung eingetragener Marken sind nicht erlaubt.
Auf jeden Fall, sofern es die jeweilige Social-Media-Plattform erlaubt, werden vom Team alle Beiträge, Kommentare oder Audio-/Videoinhalte entfernt, die:
- eine unangemessene Sprache und/oder einen bedrohlichen, gewalttätigen, vulgären oder respektlosen Ton aufweisen;
- rechtswidrige Inhalte enthalten oder zur Begehung rechtswidriger Handlungen aufrufen;
- beleidigende, irreführende oder alarmierende Inhalte enthalten oder Rechte Dritter verletzen;
- personenbezogene Daten und Informationen verbreiten oder geeignet sind, Dritten Schaden zuzufügen oder deren Ruf zu schädigen;
- obszöne, pornografische oder kinderpornografische Inhalte aufweisen oder geeignet sind, die Sensibilität der Nutzer zu verletzen;
- diskriminierende Inhalte in Bezug auf Geschlecht, Rasse, Ethnie, Sprache, religiösen Glauben, politische Meinungen, sexuelle Orientierung, Alter, persönliche oder soziale Bedingungen enthalten;
- illegale Aktivitäten fördern oder unterstützen, das Urheberrecht verletzen oder eingetragene Marken missbräuchlich verwenden.
Bei wiederholten Verstößen gegen diese Bedingungen oder gegen die Richtlinien der verwendeten Plattformen behält sich das Ministerium das Recht vor, Nutzer – wenn möglich nach einer ersten Verwarnung – zu sperren oder zu blockieren, um weitere Eingriffe zu verhindern, und diese an die Plattformbetreiber und gegebenenfalls an die Strafverfolgungsbehörden zu melden.
Andere Konten, die sich auf das Ministerium beziehen, werden nicht von diesem verwaltet.
Die Social-Media-Kanäle des Ministeriums ersetzen nicht die offiziellen Zugangswege für die Öffentlichkeit zu den Informations- und Unterstützungsdiensten der Verwaltung, insbesondere nicht das Callcenter Justiz.
